Nach US-Vorbild - Deutscher Minister fordert „TikTok Europa“

Der deutsche Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will die Kurzvideoplattform TikTok des chinesischen Konzerns ByteDance in europäische Hände überführen. Dies sei der wirksamste Weg, europäisches Datenschutz-, Medien- und Jugendschutzrecht durchzusetzen. „Wir wissen bis heute nicht, wohin die sensibelsten Daten unserer Jugendlichen fließen und welchen Zugriff chinesische Behörden darauf haben. Deshalb sollten wir die Voraussetzungen schaffen, TikTok Europa zu schaffen, also TikTok in europäische Hände zu überführen“, sagte Weimer der „Welt am Sonntag“ laut Vorausbericht. Weimer zufolge sollte Europa den gleichen Anspruch formulieren wie die USA und Gespräche mit den Eigentümern aufnehmen. „Gleichzeitig müssen wir europäische Investoren gewinnen, die eine solche Lösung tragen können.“ Der chinesische TikTok-Eigentümer ByteDance hatte im Jänner eine Vereinbarung zur Gründung eines mehrheitlich in US-Besitz befindlichen Gemeinschaftsunternehmens abgeschlossen. Damit sollte ein Verbot von TikTok in den USA abgewendet und Sicherheitsbedenken von US-Politikern wegen des chinesischen Eigentümers ausgeräumt werden. Plädoyer für Plattformabgabe Weimer sprach sich in dem Interview mit der „Welt am Sonntag“ auch für eine Plattformabgabe aus. „Die großen Plattformen profitieren massiv von journalistischen Inhalten. Deshalb sollten sie sich auch angemessen an der Finanzierung unserer Medienlandschaft beteiligen.“ Es gebe dazu bereits einen Bundesratsbeschluss. Auch parlamentarisch sehe er gute Chancen. „Mein Ziel ist, das Vorhaben noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen.“